Books in the Juridicum - Schriften Zum Zivilprozessrecht series

In Handelsschiedsverfahren treffen zunehmend Parteien, Schiedsrichter und Rechtsanwälte aus unterschiedlichen Rechtskreisen aufeinander. Allerdings sind Fragen des anwendbaren Beweismaßes bislang nicht in gleichem Maße geklärt wie in Bezug auf die staatliche Gerichtsbarkeit. Anhand der Beweismaßstandards im Common Law und im Civil Law legt Philipp Alfter dar, dass es für den Ausgang des Schiedsverfahrens entscheidend sein kann, welche Anforderungen das Schiedsgericht an den zu erbringenden Beweis stellt. Am Beispiel der sich in der Handelsschiedsgerichtsbarkeit herausgebildeten best practice der document production zeigt er in diesem Zusammenhang auf, dass dem kontinental-europäischen Prozessrecht fremde Verfahrenselemente geeignet sind, sich auf das im Schiedsverfahren anwendbare nationale Sachrecht auszuwirken.

Internetquellen spielen in der Praxis der deutschen Zivilgerichte eine wichtige Rolle. Gleichzeitig sind die Grundlagen und Voraussetzungen ihrer Berücksichtigung weitgehend ungeklärt. Vielfach wird das Rechtsinstitut der Offenkundigkeit gemäß § 291 ZPO herangezogen, um gerichtliche Internetrecherchen zu legitimieren. Dem widerspricht Georg Haas anhand einer umfassenden Auslegung der Vorschrift und zeigt auf, dass die Berücksichtigung von Internetquellen grundsätzlich im Rahmen des Beweisverfahrens zu erfolgen hat. Auf dieser Grundlage kann sich eine Befugnis des Gerichts zu Internetrecherchen insbesondere aus den Regeln über die Beweisaufnahme von Amts wegen ergeben. Diese Befunde werden durch eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen Zivilprozessrechts erhärtet. Zudem zeigen die Erkenntnisse aus dem Bereich der Kognitionspsychologie, dass unbeschränkte richterliche (Internet-)Recherchen erhebliche Risiken bergen.