Books in the MedR Schriftenreihe Medizinrecht series

Dieses Buch analysiert die praxisrelevante Frage der Verjährung von Arzthaftungsansprüchen. In einem ersten Teil werden die dogmatischen Grundlagen der Verjährung dargestellt. Auf dieser Basis erfolgt eine Untersuchung der Voraussetzungen des Verjährungsbeginns im Allgemeinen. Den Schwerpunkt bildet dabei die Auslegung der Begriffe der Kenntnis und der grob fahrlässigen Unkenntnis des Gläubigers. Zugleich bietet das Buch einen Überblick über die Auslegung der Verjährungsregeln durch die Praxis, insbesondere den BGH. Der dritte Teil des Buches widmet sich den Problemen der Verjährung im Kontext der Arzthaftung. Es unterscheidet zwischen der Haftung für Behandlungs- und Aufklärungsfehler und bietet eine umfassende Rechtsprechungsanalyse. Es werden die im Rahmen der Verjährung zu berücksichtigenden Besonderheiten in Arzthaftungsfällen, auch solche des Prozessrechts, herausgearbeitet und untersucht. Im Wege einer Fallgruppenbildung werden Lösungsansätze für typische Problemfälle angeboten.

Dieses Buch analysiert die Rechtslage in Bezug auf Patientenakten in Deutschland. Es behandelt schwerpunktmäßig die ärztliche Dokumentationspflicht, das Einsichtsrecht des Patienten in seine Behandlungsunterlagen sowie Fragen zur gesetzlich vorgeschriebenen Aufbewahrung und Archivierung. Die Darstellung orientiert sich dabei sowohl am neuen Behandlungsvertragsrecht der §§ 630a ff. BGB als auch an den standesrechtlichen Vorgaben der ärztlichen Berufsordnungen. Daneben diskutiert es Lösungsvorschläge für bisher noch offene Rechtsfragen im Bereich des postmortalen Einsichtsrechts der Erben und Angehörigen sowie zum Umgang mit sensiblen Inhalten, die einer Einsichtnahme durch den Patienten im Einzelfall entzogen sind. Ein weiterer Abschnitt behandelt wesentliche Schnittstellen zum nationalen und europäischen Datenschutzrecht, insbesondere zum Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO. Erwähnung finden ferner die sozialrechtlichen Regelungen zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte.

In dem vorliegenden Buch wird die Zulässigkeit einer ärztlichen Mitwirkung an verbotenen Kinderwunschbehandlungen im Ausland analysiert. Hierfür zeigt der Autor den akuten Forschungsbedarf auf, indem er den Hauptgrund für das reproduktive Reisen in das liberale Ausland identifiziert: die restriktive Rechtslage im Embryonenschutzgesetz. Im Vorfeld der rechtlichen Erörterung werden die für das Verständnis erforderlichen naturwissenschaftlichen Grundlagen ausführlich dargestellt. Daneben erörtert der Autor anhand der aktuellen Rechtslage die Zulässigkeit ausgewählter Verfahren der Kinderwunschbehandlung nach deutschem Recht, etwa die des elektiven Embryo-Transfers. Schwerpunktmäßig wird die Frage geklärt, wie ein in Deutschland praktizierender Arzt im Zusammenhang mit einer nach deutschem Recht verbotenen Kinderwunschbehandlung im Ausland noch mitwirken darf, ohne sich dem Risiko einer Strafbarkeit auszusetzen. Auch die straf- und berufsrechtlichen Konsequenzen eines ärztlichen Fehlverhaltens werden näher beleuchtet.

Die Kassenärztlichen Vereinigungen prüfen mit statistischen Verfahren die kassenärztlichen Abrechnungen, um Ärzte, die unwirtschaftlich behandeln oder verordnen, zu erkennen. Die bei der statistischen Vergleichsprüfung verwendeten Verfahren werden für Verwaltungsfachleute, Ärzte und Juristen gut verständlich, umfassend und detailliert dargestellt und diskutiert. Ausführlich behandelt wird die relative Überschreitung des Fachgruppendurchschnitts, die Randlage in der Normalverteilung, die speziellen Probleme bei der Prüfung einzelner Leistungsgruppen und Gebührennummern, die Art und Größe der Vergleichsgruppen, die Genauigkeit von Hochrechnungen, sowie die Fehler bei statistischen Entscheidungen und die prinzipiellen Unsicherheiten und Grenzen der statistischen Vergleichsprüfung. Durch die beispielhafte Auswertung echter Daten wird das Werk besonders anschaulich. Begriffserläuterungen, Formelsammlung, Tabellen, Graphiken, Computerausdrucke und ein ausführliches Sachwortregister erleichtern das Nachschlagen. Das Buch bietet allen, die an der kassenärztlichen Abrechnung und den daraus resultierenden Rechtsfällen beteiligt sind, also Kassenärztlichen Vereinigungen, Krankenkassen, Beschwerdeausschüssen, Sozialgerichten und nicht zuletzt den Kassenärzten eine umfassende Orientierungshilfe.

Die Untersuchung behandelt die Frage der rechtlichen Zulässigkeit von Veröffentlichungsvereinbarungen der an einem medizinischen Forschungsvorhaben beteiligten Parteien. Diese Vertragsklauseln regeln die Ausgestaltung der Möglichkeit einer späteren Veröffentlichung des Forschungsergebnisses. Ausgehend von den historischen, tatsächlichen und rechtlichen Grundlagen sowie der Darstellung der widerstreitenden Interessen, erfolgt die rechtliche Einordnung. Danach werden Fallgruppen, wie sie sich in der Praxis darstellen, unter Einbeziehung der betroffenen Grundrechte auf ihre rechtliche Wirksamkeit hin untersucht. Abschließend wird die Rolle der Ethikkommission bei der Begutachtung der Verträge näher beleuchtet. Insbesondere wird geprüft, welche Reaktionsmöglichkeiten der Ethikkommission zur Verfügung stehen, wenn sie auf eine unwirksame Klausel trifft.

Die inzwischen weit fortgeschrittenen Möglichkeiten der Analyse menschlichen Erbmaterials rufen einerseits Hoffnung und Erwartungen, andererseits eine diffuse Angst vor genetischem Determinismus und Reduktionismus hervor. Aber welches Wissen vermittelt ein Gentest überhaupt? Genetische Testergebnisse sind in hohem Maße interpretationsbedürftig. Die mit der Missinterpretation oder dem Missverständnis von Testergebnissen verbundenen Gefahren sind dabei kaum zu überschätzen. Nach einer schwierigen und über Jahrzehnte andauernden Debatte ist das Gendiagnostikgesetz (GenDG) im Februar 2010 in Kraft getreten. Allerdings wird das GenDG der Notwendigkeit verbindlicher Vorgaben zum Schutze des Einzelnen vor der Kenntnis seiner eigenen genetischen Disposition und vor der Verwendung seiner genetischen Daten und Proben durch Dritte bestenfalls partiell gerecht.  Die Autorin verwertet die Vorgeschichte des noch jungen Gesetzes und erläutert die Regelungsmotive und Gefahrenpotentiale im Bereich derGendiagnostik. Anhand der wichtigsten Regelungen des GenDG werden seine Leitprinzipien herausgearbeitet und die Grenzen und Defizite des Gesetzes offengelegt. Die gravierendsten Regelungslücken bestehen nach Auffassung der Autorin im Hinblick auf die Forschung am Menschen (Humanbiobanken) und genetische Untersuchungen zu nicht-medizinischen Zwecken (life-style-tests, Verhaltensgenetik). Das Buch analysiert die geltende Rechtslage und zeigt anhand noch bestehender Defizite die Schwerpunkte der künftigen Diskussion über die Gendiagnostik auf.