Books in the Schriften Zum Unternehmens- Und Wirtschaftsrecht series

Das Gesetz zur weiteren Erleichterung von Sanierungen von Unternehmen (ESUG) stärkt das Insolvenzplanverfahren und ermöglicht Eingriffe in die Rechte der Gesellschafter gegen ihren Willen. Die damit bezweckte Überwindung einer Blockadeposition der Gesellschafter geht jedoch mit der Gefahr eines strategischen oder sogar rechtsmissbräuchlichen Einsatzes des Verfahrens einher.Die Autorin greift diese im Schnittfeld von Insolvenz- und Gesellschaftsrecht angesiedelte Problematik auf und analysiert die Möglichkeiten und Grenzen, die für eine Instrumentalisierung des Insolvenzplanverfahrens zur Lösung innergesellschaftlicher Konflikte bestehen. Hierbei wird insbesondere beleuchtet, welche Rechtsschutzmöglichkeiten dem Gesellschafter zur Wahrung seiner Rechte offenstehen.

Das in der Betriebsverfassung nur fragmentarisch gezeichnete Verhältnis vom Arbeitnehmer zum Betriebsrat bildet die Kernuntersuchung dieses Werks. Der fehlende Schutz des einzelnen Arbeitnehmers vor nachteiligen Entscheidungen der Interessenvertretung lässt sich dabei als Systemproblem der Betriebsverfassung begreifen. Die vorliegende Monographie adressiert diese Problematik erstmals umfassend. Unter Heranziehung des anerkannten Auslegungskanons und rechtsgebietsübergreifender sowie rechtsvergleichender Aspekte lässt sich nach Ansicht des Autors darüber hinaus bereits de lege lata eine Verbesserung der Rechtsstellung des Arbeitnehmers erreichen. Den Kern der Überlegung bildet dabei § 75 BetrVG.

Obwohl FRAND-Lizenzbereitschaftserklarungen in einigen Industriezweigen weit verbreitet sind, besteht Unklarheit hinsichtlich des inhaltlichen Umfangs sowie der rechtlichen Wirkungen. Das Buch untersucht diese Aspekte und setzt sich mit dem zentralen Streitpunkt der Bestimmung einer angemessenen Lizenzgebuhr konstruktiv auseinander.